"Fukushima.
Zwei bis drei Kernschmelzen, eine auf Jahrhunderte hinaus verstrahlte, verbotene Landschaft, Zehntausende evakuierter Kinder, Frauen und Männer ohne Heimat und Arbeit - bedurfte es tatsächlich dieser Hekatomben, damit eine deutsche Regierung zur Besinnung kommt und den Atomausstieg zuwegebringt?
Und, weitergefragt, dürfen wir jetzt zufrieden sein damit?
Nein.
Die Überzeugung, dass wir diese tödliche Technik hinter uns lassen müssen, war seit langem in der Bevölkerung so verbreitet, so allgemein, das man schier im Rousseau'schen Sinn von einem Gesamtwillen sprechen konnte, einer volonte generale. Schwarz-Gelb handelte gegen diesen allgemeinen Willen mit den vier großen Energieversorgern den „HinterzimmerDeal" der Laufzeitverlängerung aus. Im Gegenzug erlaubten die vier Großen, nun dürfe die Regierung eine Brennelemente-Steuer erheben. Kanzlerin und Konzerne waren sich einig.
Dann kam Fukushima. Und da ist Frau Merkel plötzlich „erschüttert", denn nun, sagt sie, ist alles anders als vorher. Was tut sie drei Tage nach der „Erschütterung"? Sie verhängt das Moratorium und setzt, es kann ihr mit einem Mal gar nicht schnell genug gehen, auch noch eine irreführenderweise so genannte Ethikkommission ein (die nichts mit Ethik zu tun hat, sondern nur eine „in sich schlüssige Energiewende" erkunden soll).
In beiden Phasen dieses Unbestands, beim Zurück und beim Vor, hatte einer nichts zu sagen, der doch, so die demokratische Verfassung, „alle Staatgewalt" besitzt: der Souverän, das Volk. Der eigentliche Skandal ist, mit welch eingeschüchtertem Schweigen unsere Vertreter und wir es uns gefallen lassen, dass eine bedenkenlose Exekutive mit Großkonzernen kungelt und sich dann hurtig mit einer Ethik-Kommission legitimiert. Vergisst, verdrängt, verleugnet sie, dass sie nur ausführendes Organ ist, „Exekutive" eben, Auftragnehmer des Souveräns (und von diesem auch noch bezahlt)?
Betrachtet sie Wahlen nur noch als Ermächtigungsrituale, um danach ohne lästige Rücksichten draufloszuregieren zu können (außer bei jenen Banken, die „too big to fail" sind und die, klar, gerettet werden müssen)? Da ist es geradezu ein Glück, dass es keine bundesweiten Volksabstimmungen gibt: Die Ergebnisse könnten echt stören.
Und wo bleibt bei all dem der Souverän?
...(eine) Kanzlerin, die vorgeblich guten Willens, aber wider alle Erfahrung behauptet, ihre Ethikkommission solle „den Disput mit allen gesellschaftlichen Gruppen" nicht ersetzen.
Welchen Disput? Mit welchen Gruppen?
(Fritz Glunk)
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... ich alles das, was ich so selbstverständlich meine über den Iran zu wissen, beim hören des Begriffs "Iran", suspendieren könnte? Wäre es mir dann möglich, den vielen Mitteilungen, die ich täglich aufnehme, ein Bild des Irans zu entnehmen, das der Wahrheit nahe kommt. Wenn das nicht so ist, wie ich vermute, welche Möglichkeit hätte ich dann, einen unverstellten Blick auf den "Iran" zu bekommen?
Ich frage dies nicht so beiläufig, weil es mir einfach einmal so in den Sinn kommt, sondern, weil ich beim Nachgehen meiner Gedanken zu dem struckschen Satz: "Die Verteidigung unserer Freiheit fängt am Hindukusch an!", und meiner Akzeptanz dieses Satzes immer wieder auf den Iran stieß.
Und die Inhalte dieser Gedanken lassen den Iran in einem so unglaublich schrecklichen Bild erscheinen, dass ich mich fragte, woher habe ich dies? Und dann reihte es sich aneinander: Schahregime, Savak, Sturz des Schahregims, Besetzung der amerikanischen Botschaft, Geiselnahmen und vor allen Dingen, der Film "Drachenläufer", der mich tief beeindruckt hatte.
Als ich dies dann versuchte zu entwirren, stellte ich als erstes fest, dass der Film "Drachenläufer" (aus dem diese monströsen Bilder stammen) nach einer Novelle Khaled Hosseinis, eines amerikanischen Schriftstellers, der mit G.W. Bush gut bekannt war, von einem amerikanischen Regisseur, gedreht wurde. In Verbindung mit den vermeintlich historischen Fakten, ergibt sich mein Iranbild.
Für mich ist zumindest ganz deutlich, dass ich mit diesem "Rüstzeug", bereitwillig meine Freiheit am Hindukusch verteidigen lassen wollte.
Und ich frage mich nun, ob es den vielen Parlamentarieren, die ein "Engagement der Bundeswehr" (was für ein schöner abstrakter Begiff,
hinter dem sich die Einzelschicksale von u.a. Soldaten verbergen lassen) in Afghanistan befürworteten, so unbedingt klar war, für was sie sich da entscheiden?
Es gab dann noch einen Nachtrag zum Beitrag:
"https://www.youtube.com/watch?v=0LJZiA5Q4gw"... link (0 Kommentare) ... comment